Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anwendungsbereich und Version

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB") legen die Grundlagen der Geschäftsbeziehung zwischen HORAiZON GmbH, ansässig in Am Brückentor 37, 40764 Langenfeld, Deutschland (im Folgenden „HORAiZON") und ihren Kunden fest. Diese Bestimmungen gelten für Kunden, die die Softwareprodukte (aktuell "HORAiZON ONE") auf der Website www.horaizon.one oder app.horaizon.one (im Folgenden „Website") im Bereich der Amazon-Werbeautomatisierung und Preisgestaltung in Anspruch nehmen möchten.
2. Ergänzend gelten die Datenschutzbestimmungen, einsehbar unter: https://horaizon.one/datenschutzerklaerung/
3. Die jeweils zum Vertragsabschluss gültige Version der AGB ist ausschlaggebend.

2. Vertragsinhalt und Leistungsumfang

1. Umfang und Inhalt des Vertrags orientieren sich an den spezifischen Bedingungen für die Dienstleistungen von HORAiZON, wie im Abschnitt B definiert.
2. HORAiZON behält sich das Recht vor, angemessene Anpassungen an Inhalten oder Funktionen der Dienste vorzunehmen (z.B. durch Updates oder Änderungen). Zudem ist HORAiZON befugt, Teile oder das gesamte Spektrum der Dienste durch Dritte, insbesondere durch Subunternehmer, erbringen zu lassen.

3. Registrierung, Voraussetzungen und Vertragsabschluss

1. Für die vollumfängliche Nutzung der Dienste ist eine Registrierung sowie der Abschluss eines entsprechenden Dienstleistungsvertrags erforderlich. Die Registrierung geschieht durch Einrichtung eines Accounts auf der Website und Zustimmung zu diesen AGB. Die Registrierung ist kostenlos.
2. Bei der Registrierung muss der Kunde eine gültige E-Mail-Adresse angeben und ein Passwort erstellen. Mit der Übermittlung des ausgefüllten Registrierungsformulars legt der Kunde ein Benutzerkonto („Account") an und unterbreitet ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die Nutzung der Website. Wird dieses Angebot von HORAiZON durch eine Bestätigungsmail angenommen und der Kunde bestätigt seine Registrierung durch Klick auf den in der Mail enthaltenen Link (Double-Opt-In), kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Kunde und HORAiZON zustande. Nicht innerhalb einer Woche bestätigte Registrierungen können von HORAiZON gelöscht werden.
3. Vertragsabschlüsse sind ausschließlich Unternehmern gemäß § 14 Abs. 1 BGB vorbehalten, also natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Der Vertragsschluss ist nur voll geschäftsfähigen natürlichen und juristischen Personen gestattet und nur für Handlungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung zulässig. Für juristische Personen darf der Vertragsschluss nur durch gesetzliche Vertreter oder andere bevollmächtigte Personen erfolgen. Kunden müssen entweder das 18. Lebensjahr vollendet haben oder die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter zum Vertragsschluss vorweisen.
4. Ein Anspruch auf den Abschluss eines Nutzungsvertrags oder eines anderen Vertrags besteht nicht. HORAiZON behält sich das Recht vor, Registrierungen und Vertragsabschlüsse ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
5. Der Kunde ist verpflichtet, alle bei Vertragsabschluss erforderlichen Daten korrekt und vollständig anzugeben. Dies gilt ebenso für Daten, die während der Dienstleistungserbringung erfragt werden. Ändern sich diese Daten nachträglich, ist der Kunde dazu verpflichtet, seine Daten umgehend zu aktualisieren. HORAiZON hat das Recht, diese Daten im Einzelfall zu überprüfen und kann vom Kunden weitere Informationen anfordern. Bei einer entsprechenden Anfrage von HORAiZON muss der Kunde die Richtigkeit seiner Daten bestätigen.

4. Zahlungsbedingungen

1. Die spezifischen Bestimmungen für einzelne Dienste sind in Abschnitt B festgelegt.
2. Es können zusätzliche Kosten durch Dritte im Zusammenhang mit der Nutzung der Automatisierungs-Dienste entstehen (z.B. für die Nutzung von Telekommunikationsnetzen). HORAiZON hat keinen Einfluss auf diese Kosten.
3. Die vom Kunden geschuldete Vergütung kann nur über die von HORAiZON unterstützten Zahlungsmethoden geleistet werden. Die verfügbaren Zahlungsmethoden werden auf der Website aufgeführt. HORAiZON behält sich vor, bestimmte Zahlungsmethoden für ausgewählte Kunden auszuschließen, wenn berechtigte Anhaltspunkte für Zahlungsausfälle oder unzureichende Kontodeckung bestehen.
4. Alle Preise sind zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.

5. Geheimhaltung

1. Der Kunde ist verpflichtet, seine Login-Daten, Passwörter usw. geheim zu halten und nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Er muss sich nach jeder Nutzung abmelden. Erklärungen und Handlungen, die nach einem Login mit den Zugangsdaten des Kunden erfolgen, können diesem zugerechnet werden, auch wenn er keine Kenntnis davon hat. Eine Zurechnung erfolgt insbesondere dann, wenn der Kunde Dritten (auch Familienangehörigen) vorsätzlich oder fahrlässig Zugang zu seinem Passwort oder Account verschafft hat. Der Kunde ist verpflichtet, HORAiZON unverzüglich zu informieren, sobald er Kenntnis davon erlangt, dass unbefugte Dritte Kenntnis von seinen Zugangsdaten erlangt haben.
2. Bei begründetem Verdacht, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist HORAiZON berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Zugangsdaten eigenständig zu ändern oder die Nutzung des Accounts zu sperren. HORAiZON wird den Kunden umgehend darüber informieren und auf Anfrage innerhalb angemessener Frist neue Zugangsdaten mitteilen. Es besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung der ursprünglichen Zugangsdaten.

6. Einräumung von Nutzungsrechten an Kundeninhalten

1. Der Kunde erteilt HORAiZON ein einfaches, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht an allen von ihm auf die Website eingestellten oder im Rahmen der Amazon-ID enthaltenen Inhalten (z.B. Logos, Bilder, Videos, Texte) (im Folgenden „Kundeninhalte"), um die Dienste zu erbringen. Dies umfasst insbesondere Rechte zur Vervielfältigung, Verwendung, Betrieb, Kopieren, öffentliche Vorführung oder Anzeige, Verbreitung, Modifizierung, Übersetzung und Erstellung abgeleiteter Werke sowie Bearbeitungsrechte. HORAiZON ist berechtigt, die Kundeninhalte technisch so zu bearbeiten, dass sie auf mobilen Endgeräten oder in Diensten und Softwareapplikationen Dritter angemessen dargestellt werden können.
2. Die eingeräumte Lizenz endet, sobald der Kunde seine Kundeninhalte oder seinen Account löscht.
3. Der Kunde garantiert, dass er rechtmäßiger Inhaber der übertragenen Rechte ist und berechtigt ist, HORAiZON diese Rechte zu überlassen. Weiterhin versichert der Kunde, dass die Kundeninhalte keine Rechte Dritter, insbesondere keine Marken-, Wettbewerbs-, Urheber-, Eigentums- oder Persönlichkeitsrechte verletzen.

7. Nutzungsrechte für Custom Functions

HORAiZON bietet Kunden auf Anfrage individuelle Entwicklungsleistungen für maßgeschneiderte Funktionen innerhalb der Dienste an. HORAiZON gewährt dem Kunden ein einfaches, weltweites, auf die Laufzeit des Nutzungsvertrages beschränktes Nutzungsrecht an diesen Entwicklungsleistungen, ausschließlich für die Nutzung innerhalb der Dienste.

8. Verfügbarkeit

1. HORAiZON gewährleistet eine Erreichbarkeit der Dienste von 95% im Quartalsdurchschnitt. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten, die nicht auf ein Verschulden von HORAiZON zurückzuführen sind, wie Angriffe auf die Systeme durch Dritte, unverschuldete Hardwareausfälle, höhere Gewalt und damit zusammenhängende, unvorhersehbare Wartungsarbeiten sowie geplante Wartungszeiten. Durch Wartungsarbeiten oder Störungen können Einschränkungen oder Unterbrechungen der Nutzungsmöglichkeiten sowie möglicherweise Datenverluste entstehen.
2. Die Dienste werden ausschließlich auf der Website und im webbasierten HORAiZON ONE Tool (app.horaizon.one) erbracht. Fehler oder Störungen außerhalb des Einflussbereichs von HORAiZON, wie die Funktionsfähigkeit von APIs von z.B. Amazon, oder die Bereitstellung korrekter Parameter durch den Kunden, fallen nicht in die Leistungspflicht von HORAiZON. Der Kunde bleibt auch bei Störungen außerhalb des Einflussbereichs von HORAiZON zur Zahlung der entsprechenden Vergütung verpflichtet.
3. Es obliegt dem Kunden, die notwendige Hardware- und Softwareumgebung für die Nutzung der Dienste zu schaffen, aufrechtzuerhalten, zu bedienen und bei Bedarf zu aktualisieren. Die erforderlichen Voraussetzungen für die Nutzung der Dienste können jederzeit in den FAQ auf der Website eingesehen werden.

9. Laufzeit und Kündigung des Nutzungsvertrages

1. Der Nutzungsvertrag kann von beiden Parteien, unter Vorbehalt des folgenden Satzes, jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Hat der Kunde vor der Kündigung des Nutzungsvertrages einen Vertrag über die Dienste gemäß den Bestimmungen in Abschnitte B abgeschlossen, wird die Kündigung nicht wirksam, bevor diese Verträge vollständig durchgeführt, aufgehoben oder anderweitig beendet worden sind. Bei einer Kündigung bleibt der Account so lange bestehen, wie dies für die Abwicklung abgeschlossener Verträge notwendig ist.
2. Die Kündigungsfristen für die Dienste richten sich nach den Bestimmungen in Abschnitt B.
3. Unabhängig von der vorstehenden Regelung kann HORAiZON Abos ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn der Kunde für einen Monat (4 Wochen) mit der Zahlung der Vergütung bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung in Verzug ist oder über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen hinweg einen Betrag schuldet der der Vergütung für einen Monat entspricht.
4. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien unberührt.
5. Für Kündigungserklärungen steht ein Button im User-Bereich der Software zur Verfügung.

10. Abwicklung nach Kündigung

Nach Beendigung des Nutzungsvertrages werden die vom Kunden hinterlegten personenbezogenen Daten und sein Account von HORAiZON gelöscht. Im Falle einer Kündigung durch HORAiZON wird dem Kunden eine Frist von mindestens zwei Wochen eingeräumt, um seine gespeicherten Daten einzusehen und gegebenenfalls zu sichern. Sollte HORAiZON aus rechtlichen oder anderen Gründen bestimmte Daten nicht löschen dürfen, so darf HORAiZON diese stattdessen sperren. Die Daten werden gelöscht, sobald die rechtliche Befugnis dazu entfällt.

11. Gewährleistung

Soweit nicht im Abschnitt B oder anderweitig vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelgewährleistungsrecht.

12. Haftungsbeschränkungen

1. HORAiZON haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, sowohl von eigenen Mitarbeitern als auch von Erfüllungsgehilfen. Bei Verzug von HORAiZON, bei von HORAiZON zu vertretender Unmöglichkeit der Leistungserbringung sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet HORAiZON jedoch für jedes schuldhafte Verhalten dieser Parteien. Als wesentliche Vertragspflichten gelten Pflichten, deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags unabdingbar ist und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.
2. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von HORAiZON auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden begrenzt.
3. Die genannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht bei Übernahme ausdrücklicher Garantien, Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei zwingenden gesetzlichen Regelungen. Ebenso gelten die Haftungsbeschränkungen im Falle eines Verzugs von HORAiZON nicht für Ansprüche auf Verzugszinsen, die Verzugspauschale gemäß § 288 Abs. 5 BGB sowie Ersatz des Verzugsschadens, der in den Rechtsverfolgungskosten begründet ist.
4. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von diesen Regelungen unberührt.
5. HORAiZON haftet nicht für nicht erreichte Ziele, welche vom Kunden in Form von Strategien oder anderen Funktionen als Zielvorgabe gesetzt werden.

13. Abtretung von Ansprüchen

1. Der Kunde darf Forderungen aus der Geschäftsbeziehung zu HORAiZON nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von HORAiZON abtreten; § 354a HGB bleibt hiervon unberührt.
2. Ohne spezielle Vereinbarung im Einzelfall darf keine Partei Forderungen gegen Ansprüche einer anderen Partei aus dieser Vereinbarung aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, es sei denn, die Forderungen sind reif, unbestritten oder von der anderen Partei anerkannt oder rechtskräftig festgestellt. Diese Einschränkung gilt nicht für gegenseitig voneinander abhängige Ansprüche.

14. Sprache, Vertragstext, anwendbares Recht, Ausschluss fremder AGB, Gerichtsstand

1. Vertragssprache ist Deutsch. Bei unterschiedlicher Auslegung der deutsch- und englischsprachigen Texte dieser AGB ist die deutsche Version maßgeblich.
2. Der Vertragstext des Nutzungsvertrags sowie der Texte der Abos und anderer Verträge sind für den Kunden auf der Website in der aktuellen Fassung zugänglich. Diese Texte werden dem Kunden zudem per E-Mail zugesandt und können so von ihm gespeichert oder ausgedruckt werden.
3. Diese AGB und die darin geregelten Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
4. Die Anwendung allgemeiner Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt auch dann, wenn HORAiZON den Bedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen hat und/oder Leistungen widerspruchslos erbracht wurden.
5. Der Sitz von HORAiZON ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten, die aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB entstehen. Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
6. Gegenüber Unternehmern gemäß § 14 Abs. 1 BGB ist der Sitz von HORAiZON der Erfüllungsort.

15. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

1. Änderungen dieser AGB bedürfen der Textform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
2. HORAiZON behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, eine Änderung ist für den Kunden unzumutbar. Über Änderungen der AGB wird der Kunde umgehend per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Empfang der geänderten AGB, gelten diese als angenommen. HORAiZON wird in der Ankündigungs-E-Mail auf diese Frist und ihre Bedeutung hinweisen.
3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtlich wirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

1. Beschreibung der Leistung

1. HORAiZON ermöglicht dem Kunden mittels einer zeitlich limitierten Bereitstellung seiner Software (bekannt als Software as a Service, SaaS), Werbe- und oder Repricingaktivitäten auf der Amazon-Plattform zu konzipieren, zu steuern und zu analysieren. Die Reichweite der Nutzung dieser Automatisierungs-Dienste ist durch die Wahl des Kunden unter verschiedenen Abonnement-Optionen definiert, wie in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Leistungsbeschreibung dargelegt.
2. HORAiZON ONE passt die Werbe- und Repricingmaßnahmen des Kunden auf der Amazon-Plattform an und analysiert sie, basierend auf den Kundenangaben. Die Verantwortung für die Genauigkeit, Legalität, Aktualität und Angemessenheit der vom Kunden eingegebenen Daten und Informationen trägt der Kunde. HORAiZON ONE übernimmt keine Prüfung dieser Kundenangaben hinsichtlich ihrer Vollständigkeit oder Eignung für einen spezifischen oder vertraglich festgelegten Zweck.

2. Buchungsprozess für Automatisierungs-Dienste

1. Kunden haben nach ihrer erfolgreichen Registrierung gemäß Abschnitt A.3.b die Möglichkeit, die Automatisierungs-Dienste in einem 15-tägigen Testzeitraum kostenfrei zu nutzen. Nach Ablauf dieses Zeitraums sind die Dienste nur noch im Rahmen eines gebührenpflichtigen Abonnements verfügbar.
2. Der rechtsgültige Abschluss eines Abonnements für die Automatisierungs-Dienste erfolgt folgendermaßen:
   1. Die Präsentation der Abonnements auf der Website ist eine Einladung zur Abgabe eines Angebots.
   2. Für den Abschluss eines Abonnements muss der Kunde das auf der Website bereitgestellte Bestellformular vollständig ausfüllen.
   3. Nach Absenden der Bestellung unterbreitet der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Abonnements, das den AGB unterliegt.
   4. HORAiZON bestätigt den Eingang dieses Angebots umgehend.
   5. Die Annahme des Angebots durch HORAiZON erfolgt entweder schriftlich oder durch Freischaltung der Dienste für den Kunden.

3. Buchung zusätzlicher Leistungen (Add-Ons)

1. Kunden können ihrem Abo einmalig oder dauerhaft zusätzliche Leistungen hinzufügen. Der Prozess dafür entspricht dem in Abschnitt B.2.b. beschriebenen Vorgang.
2. Der Umfang der zusätzlichen Leistungen wird durch die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Leistungsbeschreibung auf der Website sowie durch Vereinbarungen zwischen den Parteien festgelegt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Sowohl die Automatisierungs-Dienste als auch die Add-Ons sind kostenpflichtige Angebote.
2. Die Preisgestaltung für die Automatisierungs-Dienste und die Add-Ons richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisliste.
3. Die vom Kunden zu entrichtende Vergütung ist jeweils zu Beginn des Buchungszeitraums fällig und im Voraus zu entrichten.

5. Dauer und Kündigung der Abonnements

1. Die Laufzeit des Abos für die Automatisierungs-Dienste wird in der Leistungsbeschreibung festgelegt und kann entweder monatlich oder jährlich sein.
2. Das Abo kann wie folgt gekündigt werden:
   1. Bei monatlicher Laufzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des Laufzeitmonats.
   2. Bei jährlicher Laufzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende des Laufzeitjahres.
3. Bei Add-Ons, die wiederkehrende Leistungen darstellen, richtet sich die Laufzeit nach der des Hauptabos und endet mit dessen Kündigung. Die Kündigung eines Add-Ons kann alternativ zu denselben Bedingungen wie das Haupt-Abo separat erfolgen.

6. Gewährleistungsausschluss

HORAiZON schließt ausdrücklich die gesetzliche Haftung für Mängel, die bereits bei Vertragsabschluss vorhanden sind, aus, sofern nicht in Abschnitt A.12 anders geregelt. Dies bezieht sich auf mietrechtliche und ähnliche Nutzungsverhältnisse gemäß § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB.

7. Dienstleistungen für Großkunden (Enterprise Services)

1. HORAiZON bietet auf Anfrage die Möglichkeit, mit Großkunden individuelle Vereinbarungen zu treffen.
2. Für den Vertragsschluss mit Enterprise-Kunden gelten besondere Bedingungen:
   1. Der Vertrag wird ausschließlich über ein personalisiertes Bestellformular abgeschlossen, das HORAiZON dem Kunden zur Verfügung stellt.
   2. Dieses Formular ermöglicht es, individuelle Vereinbarungen zu treffen, die von den in den Abschnitten B.2.a, 3, 4.b, 4.c, 5.b und 5.c aufgeführten Regelungen abweichen können. Fehlen solche individuellen Vereinbarungen, gelten die genannten Abschnitte entsprechend.
   3. Mit der Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars gibt der Kunde ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Abos unter den im Formular spezifizierten Bedingungen ab.
   4. Die Bestätigung des Angebotszugangs erfolgt unmittelbar durch HORAiZON.
   5. Die Annahme des Angebots durch HORAiZON kann entweder schriftlich oder durch die Bereitstellung der Automatisierungs-Dienste für den Kunden erfolgen.